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Datenschutzerklärung und Einwilligungen

Inhaltsverzeichnis
1. Zielsetzung und verantwortliche Stelle
2. Grundsätzliche Angaben zur Datenverarbeitung
3. Verarbeitung personenbezogener Daten
4. Erhebung von Zugriffsdaten
5. Cookies & Reichweitenmessung
6. Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter
7. Rechte der Nutzer und Löschung
8. Änderungen der Datenschutzerklärung
9. Haftungsbeschränkung
10. Urheberrecht
11. Hinweise für Abmahnversuche
12. Kein Vertragsverhältnis

1. Zielsetzung und verantwortliche Stelle

Diese Datenschutzerklärung klärt über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung (u. a. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung sowie Einholung von Einwilligungen) von personenbezogenen Daten innerhalb unseres Onlineangebotes und der mit ihm verbundenen Internetseiten, Funktionen und Inhalte (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „Onlineangebot“ oder „Internetseite“) auf. Die Datenschutzerklärung gilt unabhängig von den verwendeten Domains, Systemen, Plattformen und Geräten (z. B. Desktop oder Mobiltelefon), auf denen das Onlineangebot ausgeführt wird.

Anbieter des Onlineangebotes und die datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle ist Dr. Michael H. Stienen , Inhaber: Dr. Michael H. Stienen, Devrientstraße 4 a, 76185 Karlsruhe (nachfolgend bezeichnet als „Anbieter bzw. Anbieterin“, „wir“ oder „uns“). Für die Kontaktmöglichkeiten verweisen wir auf unser Impressum.

Der Begriff „Nutzer“ umfasst alle Kunden und Besucher unseres Onlineangebotes. Die verwendeten Begrifflichkeiten wie z. B. „Nutzer“ sind geschlechtsneutral zu verstehen.

2. Grundsätzliche Angaben zur Datenverarbeitung

Wir verarbeiten personenbezogene Daten der Nutzer nur unter Einhaltung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen entsprechend den Geboten der Datensparsamkeit und Datenvermeidung. Das bedeutet, die Daten der Nutzer werden nur beim Vorliegen einer gesetzlichen Erlaubnis verarbeitet, insbesondere wenn die Daten zur Erbringung unserer vertraglichen Leistungen sowie Online-Services erforderlich bzw. gesetzlich vorgeschrieben sind oder eine Einwilligung vorliegt.

Wir treffen organisatorische, vertragliche und technische Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Stand der Technik, um sicherzustellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden, und um damit die durch uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.

Sofern im Rahmen dieser Datenschutzerklärung Inhalte, Werkzeuge oder sonstige Mittel von anderen Anbietern (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „Drittanbieter“) eingesetzt werden und deren genannter Sitz im Ausland ist, ist davon auszugehen, dass ein Datentransfer in die Sitzstaaten der Drittanbieter stattfindet. Die Übermittlung von Daten in Drittstaaten erfolgt entweder auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis, einer Einwilligung der Nutzer oder spezieller Vertragsklauseln, die eine gesetzlich vorausgesetzte Sicherheit der Daten gewährleisten.

3. Verarbeitung personenbezogener Daten

Die personenbezogenen Daten werden neben der ausdrücklich in dieser Datenschutzerklärung genannten Verwendung für die folgenden Zwecke auf Grundlage gesetzlicher Erlaubnisse oder Einwilligungen der Nutzer verarbeitet:
– die Zurverfügungstellung, Ausführung, Pflege, Optimierung und Sicherung unserer Dienste, Service- und Nutzerleistungen;
– die Gewährleistung eines effektiven Kundendienstes und technischen Supports.

Wir übermitteln die Daten der Nutzer an Dritte nur, wenn dies für Abrechnungszwecke notwendig ist (z. B. an einen Zahlungsdienstleister) oder für andere Zwecke, wenn diese notwendig sind, um unsere vertraglichen Verpflichtungen gegenüber den Nutzern zu erfüllen (z. B. Adressmitteilung an Lieferanten).

Bei der Kontaktaufnahme mit uns (per Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zwecks Bearbeitung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen, gespeichert. Personenbezogene Daten werden gelöscht, sofern sie ihren Verwendungszweck erfüllt haben und der Löschung keine Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

4. Erhebung von Zugriffsdaten

Wir erheben Daten über jeden Zugriff auf den Server, auf dem sich dieser Dienst befindet (so genannte Serverlogfiles). Zu den Zugriffsdaten gehören: der Name der abgerufenen Internetseite, die Datei, das Datum und die Uhrzeit des Abrufs, die übertragene Datenmenge, die Meldung über den erfolgreichen Abruf, der Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, die Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite), die IP-Adresse und der anfragende Provider.

Wir verwenden die Protokolldaten ohne Zuordnung zur Person des Nutzers oder sonstiger Profilerstellung entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nur für statistische Auswertungen zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und der Optimierung unseres Onlineangebotes. Wir behalten uns jedoch vor, die Protokolldaten nachträglich zu überprüfen, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte der berechtigte Verdacht einer rechtswidrigen Nutzung besteht.

5. Cookies & Reichweitenmessung

Cookies sind Informationen, die von unserem Webserver oder Webservern Dritter an die Web-Browser der Nutzer übertragen und dort für einen späteren Abruf gespeichert werden. Über den Einsatz von Cookies im Rahmen pseudonymer Reichweitenmessung werden die Nutzer im Rahmen dieser Datenschutzerklärung informiert.

Die Betrachtung dieses Onlineangebotes ist auch unter Ausschluss von Cookies möglich. Falls die Nutzer nicht möchten, dass Cookies auf ihrem Rechner gespeichert werden, werden sie gebeten die entsprechende Option in den Systemeinstellungen ihres Browsers zu deaktivieren. Gespeicherte Cookies können in den Systemeinstellungen des Browsers gelöscht werden. Der Ausschluss von Cookies kann zu Funktionseinschränkungen dieses Onlineangebotes führen.

Es besteht die Möglichkeit, viele Onlineanzeigen-Cookies von Unternehmen über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices/ zu verwalten.

6. Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter

Es kann vorkommen, dass innerhalb unseres Onlineangebotes Inhalte oder Dienste von Drittanbietern wie z. B. Stadtpläne oder Schriftarten von anderen Internetseiten eingebunden werden. Die Einbindung von Inhalten der Drittanbieter setzt immer voraus, dass die Drittanbieter die IP-Adresse der Nutzer wahrnehmen, da sie ohne die IP-Adresse die Inhalte nicht an den Browser der Nutzer senden könnten. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Des Weiteren können die Drittanbieter eigene Cookies setzen und die Daten der Nutzer für eigene Zwecke verarbeiten. Dabei können aus den verarbeiteten Daten Nutzungsprofile der Nutzer erstellt werden. Wir werden diese Inhalte möglichst datensparsam und datenvermeidend einsetzen sowie im Hinblick auf die Datensicherheit zuverlässige Drittanbieter wählen.

Die nachfolgende Darstellung bietet eine Übersicht über Drittanbieter, ihre Inhalte und Links zu deren Datenschutzerklärungen, welche weitere Hinweise zur Verarbeitung von Daten und, z. T. bereits hier genannt, Widerspruchsmöglichkeiten (sog. Opt-Out) enthalten:

– Externe Schriftarten von Google, Inc., https://www.google.com/fonts („Google Fonts“). Die Einbindung der Google Fonts erfolgt durch einen Serveraufruf bei Google (in der Regel in den USA). Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/, Opt-Out: https://www.google.com/settings/ads/.

– Landkarten des Dienstes „Google Maps“ des Drittanbieters Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/, Opt-Out: https://www.google.com/settings/ads/.

– Videos der Plattform „YouTube“ des Drittanbieters Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/, Opt-Out: https://www.google.com/settings/ads/.

7. Rechte der Nutzer und Löschung von Daten

Nutzer haben das Recht, auf Antrag unentgeltlich über die personenbezogenen Daten Auskunft zu erhalten, die von uns über sie gespeichert wurden.
Zusätzlich haben die Nutzer das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Widerruf von Einwilligungen, Sperrung und Löschung ihrer personenbezogenen Daten sowie das Recht, im Fall der Annahme einer unrechtmäßigen Datenverarbeitung eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen.

Die bei uns gespeicherten Daten werden gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

8. Änderungen der Datenschutzerklärung

Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen, bei Änderungen des Dienstes und der Datenverarbeitung anzupassen. Dies gilt jedoch nur im Hinblick auf Erklärungen zur Datenverarbeitung. Sofern Einwilligungen der Nutzer erforderlich sind oder Bestandteile der Datenschutzerklärung Regelungen des Vertragsverhältnisses mit den Nutzern enthalten, erfolgen die Änderungen nur mit Zustimmung der Nutzer.

Die Nutzer werden gebeten, sich regelmäßig über den Inhalt der Datenschutzerklärung zu informieren.

9. Haftungsbeschränkung

Inhalte dieses Internetauftritts
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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – „Haftung für Links“ hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanziert sich der Anbieter ausdrücklich von allen Inhalten aller auf diesem Internetauftritt verlinkten Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf diesem Internetauftritt angebrachten Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

10. Urheberrecht

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11. Hinweise für Abmahnversuche

Sollten der Inhalt oder die Aufmachung dieses Internetauftritts fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so wird um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote gebeten. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrechtsverletzung durch Schutzrechtsinhaber selbst darf nicht ohne Zustimmung stattfinden. Es wird gewährleistet, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch ausgelöste Kosten ohne vorherige Kontaktaufnahme werden vollumfänglich zurückgewiesen. Gegebenenfalls wird Gegenklage wegen Verletzung der vorgenannten Bestimmungen eingereicht.

12. Kein Vertragsverhältnis

Mit der Nutzung dieses Internetauftritts kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande. Insofern ergeben sich auch keinerlei vertragliche oder quasivertragliche Ansprüche gegen den Anbieter. Für den Fall, dass die Nutzung des Internetauftritts doch zu einem Vertragsverhältnis führen sollte, gilt rein vorsorglich nachfolgende Haftungsbeschränkung: Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten durch ihn oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen, sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben hiervon unberührt.

Stand: 04.05.2018 10:58

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